Wir haben gewählt
Eine Landtagswahl ist natürlich keine Nationalratswahl und auch auf Gemeindeebene ticken die Uhren oft ganz anders. Die Mitglieder und Unterstützer der Bürgerliste STAW kommen politisch aus den unterschiedlichsten Lagern, sehen sich auf Bundes- und Landesebene von sehr unterschiedlichen Kräften angesprochen und so ist es für uns als basisdemokratisch organisierter Gruppe immer wieder interessant, wie sich die Wählerströme in unserer Gemeinde im Unterschied zu den Landeswahlergebnissen entwickeln. Hier zählt halt mehr das Persönliche!
Einige Trends des Urnengangs vom Jänner 2023 sind in ganz Niederösterreich gleich.
Die ÖVP hat gegenüber der Wahl von 2018 mehr als 20% ihrer WählerInnen verloren und eine historische Niederlage erlitten. Was ist geblieben vom einstigen Glanz der alleinigen Macht und Allmacht in diesem Land? Die absolute Mehrheit geht sich nach dem Verlust von 6 der 29 Landtagssitze nicht mal mehr mit Proporz und Trickserei aus. Ja gut, Landeshauptfrau Johanna Mickl-Leitner führt noch immer die stimmenstärkste Partei im Land, aber was ist das für ein schwacher Trost.
Die Ursachen sind sicher auch auf Bundesebene zu suchen, doch angesichts der Stimmenzugewinne der Grünen ist eine Regierungsbeteiligung alleine offenbar kein Grund dafür, so abgestraft zu werden.
Bemerkenswert, aber nicht überraschend kam der Erfolg der FPÖ, die wie gewohnt mit pauschalen Themen und wenig Inhalten ihre Proteststimmen eingesammelt hat. Hut ab, so kann man offenbar auch zweitstärkste Kraft im zweitgrößten Bundesland Österreichs werden; gemessen an er Bevölkerungszahl.
Aber was ist mit den Roten passiert? Dass man sich in geopolitisch so unsicheren Zeiten und horrenden Kostensteigerungen bei allen Grundbedürfnissen des täglichen Lebens in der Regierungsverantwortung keine Freunde in der Bevölkerung macht, ist irgendwie logisch. Aber die SPÖ hat es aus der Oppositionsrolle heraus einfach nicht geschafft, auch nur ansatzweise Kapital aus dieser Situation zu schlagen. Am Ende steht ein fettes Minus vor den erhaltenen Stimmen und im Landtag ist einer von 13 Sesseln weg. Man könnte jetzt einfach sagen: den Sessel der SPÖ haben sich die Grünen geschnappt und die 6 Mandate der ÖVP sind zur FPÖ gewandert, aber ganz so einfach ist es mit den Wählerströmen dann doch nicht.
Das bemerkenswerte Ergebnis in unserer Gemeinde.
Was sofort ins Auge sticht, ist das im Vergleich zum Landesschnitt extrem hohe Niveau der Grünen, was beweist, dass fleißige, bürgernahe Lokalpolitik auch in einem schwierigen Umfeld Früchte trägt! Kompliment an Ulli Fischer und ihr wirklich starkes Team für knapp 18% Stimmenanteil und zur Verteidigung der dritten Position, trotz der Steigerung bei der FPÖ auch in unserer Gemeinde.
Leider zeigen die Ergebnisse von ÖVP und SPÖ, dass man so stark ausgeprägten, negativen Trends auf Landesebene auch auf Gemeindeebene manchmal nichts entgegen zu setzen hat. Die Bürgermeisterpartei rund um Max Titz ist mit einem Verlust von 8,7% der Stimmanteile deutlich abgerutscht, ihr Vorsprung gegenüber der SPÖ ist dabei merklich geschrumpft. Aber auch die in unserer Gemeinde zuletzt immer farbloser wirkende SPÖ liegt weiter auf dem wenig befriedigenden Niveau der Landespartei. Mit nur mehr knapp über 20% Zuspruch der Wählerschaft muss man sich hier zweifellos bald was überlegen.
Gute Arbeit darf man in St.Andrä-Wördern hingegen den NEOS bescheinigen. 9,1% der abgegebenen Stimmen sind ein starkes Signal, der Aufwärtstrend auf lokaler Ebene ist ungebrochen, wenngleich man bei den NEOS, ähnlich wie bei den Grünen, nicht ganz an die Ergebnisse der Nationalratswahl 2019 anknüpfen konnte. Aber das ist eine andere Geschichte…